Aufgaben der BAnst PT

Die Bundesanstalt für Post und Telekommunikation Deutsche Bundespost (BAnst PT) nimmt dienstrechtliche und soziale Aufgaben wahr.

Die dienstrechtlichen Aufgaben betreffen die bei den Postnachfolgeunternehmen (PNU) Deutsche Telekom AG (DTAG), Deutsche Post AG (DPAG) und Deutsche Postbank AG (DPAG) aktiven und im Ruhestand befindlichen Beamtinnen und Beamten.

Folgende konkrete Aufgaben sind der BAnst PT gesetzlich übertragen worden:

Für inaktive Beamtinnen und Beamte (Versorgungsempfänger / Versorgungsempfängerinnen):

  • Berechnung, Festsetzung und Zahlung der Versorgungsbezüge (Pensionen)

  • Ausübung der dienstrechtlichen Befugnisse einschließlich Reaktivierungsüberprüfungen

  • Wahrnehmung der Funktion als Familienkasse,

  • Aufgaben der obersten Dienstbehörde in Versorgungs- und Beihilfeangelegenheiten

Für aktive Beamtinnen und Beamte:

  • Rechtmäßigkeitsprüfungen bei Festsetzungen der begrenzten Dienstfähigkeit.

  • Beabsichtigte Zurruhesetzungen (Pensionierung) der Beamtinnen und Beamten wegen Dienstunfähigkeit

Für beide Personengruppen - aktive und inaktive Beamtinnen und Beamten:

  • Disziplinarrechtliche Rechtmäßigkeitsprüfungen

  • Berechnung, Festsetzung und Zahlung der Beihilfen in Krankheits- und Todesfällen


Zur praktischen Umsetzung der Beihilfebearbeitung bedient sich die BAnst PT der Postbeamtenkrankenkasse auf Grundlage eines gesetzlichen Auftragsverhältnisses.

Soziale Kernaufgabe ist die Fortführung von betrieblichen Sozialeinrichtungen der früheren Deutschen Bundespost:

  • Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK)

  • ErholungsWerk Post Postbank Telekom e. V. (EW)

  • Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost (VAP)

  • Betreuungswerk Post Postbank Telekom (BeW)

Bei den öffentlich-rechtlichen organisierten Einrichtungen PBeaKK und VAP ist die BAnst PT zugleich staatliche Aufsichtsbehörde. Dies beinhaltet z. B. bei der PBeaKK die Genehmigung

  • des Wirtschaftsplans,

  • der Höhe der Mitgliedsbeiträge oder

  • von Satzungsänderungen.

Die Aufsichtsmittel sind hier an das SGB IV – Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung - angelehnt und berechtigen die BAnst PT zur Prüfung der Geschäfts- und Rechnungsführung, zur Vorlage von Unterlagen und Erteilung von Auskünften, zur Ersatzvornahme bis hin zur Einberufung von Sitzungen des Verwaltungsrates der PBeaKK.

Die BAnst PT ist in den Aufsichtsgremien sämtlicher Sozialeinrichtungen vertreten.

Im Rahmen der Wirtschaftlichkeitskontrolle, die die BAnst PT u. a. im Zusammenspiel mit dem übergreifenden Wirtschaftsplan der BAnst PT ausübt, werden die Weichenstellungen bei den Sozialeinrichtungen im Hinblick auf Effizienz und Optimierung ihrer Aufgabenerledigung kontrolliert und begleitet. Von besonderer Bedeutung dabei ist die Beachtung der Regelungen der Bundeshaushaltsordnung (BHO).
Gleichzeitig übt die BAnst PT bestimmte Querschnittsfunktionen für die Sozialeinrichtungen in unterschiedlichen Umfang aus, so z. B. durch

  • IT-Unterstützung,

  • Einkaufsleistungen,

  • Immobilienmanagement,

  • Brandschutz oder auch

  • Gesundheitsmanagement.

Darüber hinaus nimmt die BAnst PT im Rahmen ihrer Dienstherrn- und Arbeitgeberinnenfunktionen alle wesentlichen Aufgaben für ihr Personal bei den Sozialeinrichtungen wahr. An die PBeaKK und das EW wurden bestimmte, regelmäßig wiederkehrende Tätigkeiten im Personalwesen delegiert.